Was kommt 2024 auf uns zu?
Bei den Insidern der Brüsseler EU-Szene verbreitete sich Ende 2021 die Erwartung, dass 2022 das Jahr des „regulatorischen Tsunamis“ werde. Nun, die Mühlen der EU mahlen langsam: Zuerst erstellt die Kommission einen Entwurf. Der wird auf verschiedenen Ebenen beraten, bevor sich das EU-Parlament damit befasst, darüber abstimmt und dann der Ministerrat entscheidet, bis dann die Regularien letztendlich im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden. Viele dieser vor 2 Jahren auf den Weg gebrachten Vorhaben werden nun noch kurzfristig zum Abschluss gebracht und damit aktuell: Die Europawahl steht vor der Tür! Ob Data Act PPWR, ECO-Design-Richtline, die harmonisierte Kennzeichnung von Baustoffen oder das europäische Emissionsportal: In diesem Jahr werden alle diese Regelwerke voraussichtlich wirksam werden und so wird nun in 2024 Ausmaß und Umfang der in 2022 von der Kommission ausgelösten Welle nach und nach sichtbar.
Die Tatsache, dass viele dieser regulatorischen Vorgaben Verordnungen (Regulations) sind und keine Richtlinien (Directives), hat zwar den Vorteil, dass diese in allen Mitgliedsstaaten sofort und gleichlautend wirksam werden. Richtlinien werden oft erst mit erheblicher Verspätung und unterschiedlicher Ausführung in nationale Gesetzgebung umgesetzt, was zu einer inhomogenen Rechtslage und damit zu Wettbewerbsverzerrungen führen kann.
Wer sich aber schon einmal eine solche europäische Verordnungen angesehen hat, der wird wissen, dass diese nicht nur sehr umfangreich sind, sondern sich zum Teil auch nur schwer auf die konkreten Anwendungsfälle herunter brechen lassen. Hinzu kommt, dass viele Paragraphen erst noch sukzessive mit konkreten Bestimmungen gefüllt werden müssen und es zahlreichen Ausnahmen gibt.
Was heißt das für die Unternehmen? Zunächst muss erst einmal geprüft werden, ob das Unternehmen von den Regularien erfasst und betroffen ist. Dies kann von verschiedenen Faktoren abhängig sein, wie z.B. der Branche oder der Größe des Unternehmens. Dann sind die daraus resultierenden Anforderungen für das Unternehmen zu ermitteln, bevor man eine möglichst effiziente und ressourcenschonende Umsetzung entwickeln und angehen kann.
Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen und die Auseinandersetzung mit Ihren Herausforderungen.
Nachhaltig, für Ihren Erfolg!